Podiumdiskussion: Steigende Steuereinnahmen, gefüllte Staatskasse − was kommt bei Kommunen an?

 Sharepic eilenburgZeit: Donnerstag, 24.08., 17 Uhr
Ort: Bürgerhaus Eilenburg, Franz-Mehring-Straße 23, 04838 Eilenburg

Über Geld redet man nicht? Das sehen wir anders! Erst im Mai hat Finanzminister Prof. Georg Unland (CDU) die erwarteten Steuereinnahmen nach oben korrigiert. Für die nächsten fünf Jahre sind die Prognosen ebenfalls positiv. Der Finanzminister behauptet regelmäßig, die sächsischen Gemeinden würden spürbar von diesen Steuermehreinnahmen profitieren. Wir wollen wissen, wie es vor Ort tatsächlich ist.

Was kommt bei Städten und Gemeinden an? Welche Aufgaben können kommunale Verwaltungen noch erfüllen? Was ist nicht mehr möglich und was soll/wird demnächst wegfallen? Können freiwillige Aufgaben noch geleistet werden?

Welche Folgen hat das? Gibt es Ideen, wie die Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat und den Kommunen aussehen könnten, damit die unterschiedlichen Voraussetzungen vor Ort berücksichtigt werden?

Es diskutieren:

Jörg Bringewald, Beigeordneter und Kämmerer der Großen Kreisstadt Oschatz

Ulrike Glück, Kämmerin der Großen Kreisstadt Eilenburg

Malte Reupert, Unternehmer, Gründer und Inhaber der Biomare-Supermärkte

Franziska Schubert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion Sachsen, Stadträtin in Ebersbach-Neugersdorf und Kreisrätin im Landkreis Görlitz

Moderation: Wolfram Günther, Sprecher für Umweltpolitik und Landesentwicklung der GRÜNEN-Landtagsfraktion Sachsen

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