Dresden. Im Osterzgebirge soll ab 2030 Lithium gefördert werden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat deshalb einen Antrag eingebracht, der klare Leitplanken für die geplante Lithiumgewinnung setzen soll. Ziel ist es, den Rohstoffabbau mit strengsten ökologischen, wasserwirtschaftlichen und sozialen Standards zu verknüpfen. Gleichzeitig soll der Schutz der einzigartigen Natur- und Kulturlandschaft sichergestellt werden.
Wolfram Günther, umweltpolitischer Sprecher der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion, betont:
„Die größere Unabhängigkeit bei Schlüsselrohstoffen darf nicht zulasten unserer natürlichen Lebensgrundlagen gehen. Die Goldgräberstimmung einzelner Investoren wird von der Bevölkerung im Osterzgebirge zurecht mit Argwohn betrachtet. Wir BÜNDNISGRÜNE nehmen diese Sorgen ernst und setzen uns für einen gerechten Ausgleich der Interessen ein. Mit unserem Antrag setzen wir das Thema auf die Agenda der Landespolitik. Denn wer auf dem Auge des Naturschutzes blind ist, wird sich nicht lange an den Gewinnen des Abbaus erfreuen können.“
„Lithium wird für die Energiewende und den technologischen Fortschritt benötigt. Aber die Förderung darf nicht auf Kosten von Trinkwasser, Mooren, Schutzgebieten oder der Bevölkerung vor Ort erfolgen. Wir wollen, dass der Abbau nur unter strengsten Bedingungen geschieht – mit transparenter Bürgerbeteiligung, öffentlich zugänglichem Monitoring und einer klaren europäischen Wertschöpfungsperspektive. Der Schutz von Natur und Region muss Vorrang haben. Nur so gelingt ein fairer Ausgleich zwischen Rohstoffinteressen und nachhaltiger Entwicklung.“
Weitere Informationen:
Der Antrag fordert von der Staatsregierung unter anderem umfassende Berichte zum Stand des bergrechtlichen Verfahrens, eine enge Zusammenarbeit mit Tschechien, den Schutz der UNESCO-Welterbestätte Erzgebirge/Krušné hory sowie eine bedarfsgerechte Stärkung der zuständigen Behörden. Auf Bundes- und EU-Ebene drängen die GRÜNEN auf eine Reform des Bergrechts und klare europäische Leitlinien für nachhaltige Rohstoffgewinnung.
